Zitierungen von § 5 ITFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ITFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ITFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds"

G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1577

Artikel 1 ITFGÄndG

... Ausfuhrkontrolle, spätestens jedoch zum 30. Juni 2010 erfolgt." 3. In § 5 Absatz 1 wird die Angabe „21 Milliarden Euro" durch die Angabe „25,2 Milliarden ...

Haushaltsbegleitgesetz 2025

G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 231

Artikel 8 HBeglG 2025 Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds"

... 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1217) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 5 Absatz 3 wird durch den folgenden Absatz 3 ersetzt: „(3) Auf die Kreditermächtigung ...

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