Soweit durch epidemiologische Untersuchungen die Eier aus einem Legehennenbetrieb als Ursache einer Salmonellose bei Menschen festgestellt worden sind, hat die zuständige Behörde, vorbehaltlich des Anhangs II Buchstabe D Nummer 4 der
Verordnung (EG) Nr. 2160/2003, eine Untersuchung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.1 Satz 4 Buchstabe c und e, der Nummern 2.2 und 3 des Anhangs der
Verordnung (EU) Nr. 517/2011 durchzuführen.
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§ 1 GflSalmoV Begriffsbestimmungen (vom 17.11.2023) ... 22, 26 oder § 30, 2. durch amtliche Untersuchungen nach den §§ 9, 14, 19 , 23, 27 oder § 31 oder 3. durch sonstige amtliche Kontrollen nach der Verordnung ...
V. v. 17.01.2014 BGBl. I S. 50
V. v. 04.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 306
Artikel 1 2. GflSalmoVÄndV Änderung der Geflügel-Salmonellen-Verordnung ... von Junghennen § 17 Betriebseigene Kontrollen § 18 Amtliche Untersuchung § 19 Maßregeln nach Feststellung von Salmonellen § 20 Aufhebung der ... 22, 26 oder § 30, 2. durch amtliche Untersuchungen nach den §§ 9, 14, 19 , 23, 27 oder § 31 oder 3. durch sonstige amtliche Kontrollen nach der Verordnung ... Herde" ersetzt. d) Absatz 3 wird aufgehoben. 19. Der bisherige § 19 wird § 17 und in Satz 1 wie folgt geändert: a) Das Wort ... ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 22" durch die Angabe „ § 19 " ersetzt. c) Nach Satz 3 wird folgender Satz 4 eingefügt: ... 21. § 21 wird aufgehoben. 22. Der bisherige § 22 wird § 19 und wie folgt gefasst: „§ 19 Amtliche Untersuchung Soweit durch ... 22. Der bisherige § 22 wird § 19 und wie folgt gefasst: „ § 19 Amtliche Untersuchung Soweit durch epidemiologische Untersuchungen die Eier aus einem ... „§ 12 Absatz 2" ersetzt. ll) In Nummer 12 wird die Angabe „ § 19 Satz 1" durch die Angabe „§ 17 Satz 1" ersetzt. mm) In Nummer 13 ... ersetzt. ccc) In Satz 2 werden die Wörter „§§ 13 und 19 Satz 1 Nummer 2 " durch die Wörter „§§ 12 und 17 Satz 1 Nummer 2" ersetzt. ... durch das Wort „Unternehmer" und die Wörter „§§ 13 und 19 Satz 1 Nummer 2 " durch die Wörter „§§ 12 und 17 Satz 1 Nummer 2" ersetzt. ...