Zitierungen von § 16 TrZollG

... Behörden der ausländischen Streitkräfte oder Hauptquartiere; § 16 bleibt unberührt. Werden die Einfuhrwaren zur Ausfuhr in ein Drittland bestimmt, so ist eine ...

... der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere abweichend von dem in § 16 Abs. 1 geregelten Verfahren einer nichtberechtigten Person zu anderen Zwecken als der Veredelung ... der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere abweichend von dem in § 16 Abs. 1 geregelten Verfahren einer nichtberechtigten Person zu anderen Zwecken als der Ausbesserung ... über die festgelegten Rationsmengen (§ 18) hinaus bezieht, ohne die in § 16 Abs. 2 geregelte Gestellungspflicht zu erfüllen; 5. eine Person ihre Berechtigung ... der Begünstigungen nach § 3 Abs. 1 und § 11 verliert, ohne die in § 16 Abs. 2 geregelte Gestellungspflicht zu erfüllen; 6. in anderen als den in den ... Fällen eine nichtberechtigte Person Besitz an Einfuhrwaren erlangt, ohne dass das in § 16 Abs. 1 geregelte Verfahren eingehalten wird. (3) Eine Verwendung von Einfuhrwaren zu ...

... den Inhalt der Bewilligung näher regeln; 2. Ausnahmen von den in den §§ 16 und 17 genannten Pflichten zulassen; 3. Bedingungen definieren, unter denen Waren im ...

... neuen zollrechtlichen Bestimmung zuführt oder ausführt, 2. entgegen § 16 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... oder eine Einfuhrware nicht oder nicht rechtzeitig gestellt, 3. entgegen § 16 Abs. 3 eine Einfuhrware übergibt oder 4. entgegen § 17 Abs. 1 eine ...

... und die Hauptquartiere dürfen in ihren Verpflegungseinrichtungen abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren tafelfertige Lebensmittel zum unmittelbaren Verzehr an ...

... Staatsangehörigkeit besitzen, können folgende Einfuhrwaren abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren zu ihrem ausschließlich persönlichen Ge- oder ... ist und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, können abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren Waren nur nach Satz 1 Nummer 6 zu seinem ausschließlich ...

... an nichtberechtigte Personen aus dienstlichen Gründen kann abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren genehmigt werden. (2) Die Abgabe von sonstigen ... oder für die Hauptquartiere benötigen, kann abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren genehmigt werden. (3) Ist die Abgabe der Einfuhrwaren ...

... der Gewerbeanzeige oder der Reisegewerbekarte. (3) Abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren dürfen die in der Genehmigung bezeichneten Einfuhrwaren an ...

... oder die Hauptquartiere beabsichtigen. (4) Abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren dürfen die in der Genehmigung bezeichneten tafelfertigen ...

... Streitkräfte oder der Hauptquartiere dürfen Einfuhrwaren abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren unentgeltlich an Personen abgegeben werden, die als Gäste ...

... und von Einfuhrwaren bis zu einem Wert je einzelner Ware von 25 Euro abweichend von dem in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahren genehmigt werden. (3) Ist die Abgabe der Einfuhrwaren ...

... Die nach § 16 Absatz 1 des Gesetzes erforderliche Anzeige soll bei der Übernahme von Waren aus der ...

... Streitkräfte oder der Hauptquartiere dürfen abweichend von dem in § 16 des Gesetzes und in § 18 dieser Verordnung geregelten Verfahren übliche Geschenke ...

... benennen. (3) Auf angezeigten Flohmärkten dürfen abweichend von dem in § 16 des Gesetzes und in § 18 dieser Verordnung geregelten Verfahren Einfuhrwaren unmittelbar an ...

... ihrer Mitglieder: a) die Abgabe von Einfuhrwaren unter Nichtbeachtung des in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahrens, wenn die Person, die die Ware übernommen hat, diese ... zuführt, b) die Abgabe von Einfuhrwaren unter Nichtbeachtung des in § 16 des Gesetzes geregelten Verfahrens, wenn die Person, die die Ware übernommen hat, diese ...

... Zuständige Zollstelle ist in den Fällen des § 16 Absatz 1 und 2 des Gesetzes die Zollstelle, in deren Bezirk die Einfuhrwaren eine andere ... sich die Waren befinden. (2) Zuständige Zollstelle in den Fällen des § 16 Absatz 5 des Gesetzes ist die in der Bewilligung für die Beendigung des Verfahrens bestimmte ...

... durch die Angabe „Unionswaren" ersetzt. c) Die Angabe zu § 16 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „Übernahme von Waren aus der ... die zuständigen Behörden der ausländischen Streitkräfte oder Hauptquartiere; § 16 bleibt unberührt. Werden die Einfuhrwaren zur Ausfuhr in ein Drittland bestimmt, so ist eine ... 3 wird die Angabe „Nr." durch die Angabe „Nummer" ersetzt. 11. § 16 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird durch die folgende ... a) Die Überschrift wird durch die folgende Überschrift ersetzt: „ § 16 Übernahme von Waren aus der Truppenverwendung, Überführung in ein ... neuen zollrechtlichen Bestimmung zuführt oder diese ausführt, 2. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 16 Absatz 2, eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... diese ausführt, 2. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 16 Absatz 2 , eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder ... erstattet oder eine Einfuhrware nicht oder nicht rechtzeitig gestellt, 3. entgegen § 16 Absatz 3 eine Einfuhrware übergibt, 4. entgegen § 17 Absatz 1 eine Einfuhrware ...