Zitierungen von § 5 DEV 2020
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DEV 2020 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DEV 2020 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 DEV 2020 Anwendungsbereich (vom 28.07.2011)
... nach § 4 hinsichtlich der Emissionen des Jahres 2010 und seine Pflichten nach § 5 erfüllt ...
§ 6 DEV 2020 Befreiung für gelistete Luftfahrzeugbetreiber mit privilegierten Flügen
... Behörde diesen Luftfahrzeugbetreiber von den Pflichten nach den §§ 4 und 5 , sofern 1. der Luftfahrzeugbetreiber im Kalenderjahr 2008 nur privilegierte Flüge ... diesem Fall beziehen sich die Ermittlungs- und Berichtspflichten nach § 4 Absatz 5 und § 5 Absatz 1 Satz 1 jeweils auf das gesamte Kalenderjahr, in dem die Befreiung nach Satz 1 erloschen ...
§ 11 DEV 2020 Prüfung (vom 28.07.2011)
... Die Berichte nach den §§ 4 und 5 sowie die Datenmitteilungen nach den §§ 7 bis 9 müssen vor ihrer Abgabe von einer ...
§ 12 DEV 2020 Ordnungswidrigkeiten (vom 28.07.2011)
... Behörde nicht oder nicht rechtzeitig berichtet, 4. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 eine Angabe nicht richtig oder nicht vollständig übermittelt oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Artikel 3 TEHAnpG Änderung der Datenerhebungsverordnung 2020
... nach § 4 hinsichtlich der Emissionen des Jahres 2010 und seine Pflichten nach § 5 erfüllt hat." 2. In § 2 Absatz 1 Nummer 10, § 7 Absatz 3 Satz 4, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8906/v162544.htm
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