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Zitierungen von § 3 LSpG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 LSpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LSpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9b LSpG Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) 2024/1143 (vom 28.06.2024)

... Fassung weiterhin Anwendung finden, sind die § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 und 3, § 3 Absatz 1 und 2 , § 3a Nummer 2, § 5 sowie § 8 Absatz 2a in der bis zum 27. Juni 2024 geltenden ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)

V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Artikel 3 AgrarGeoSVAV Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes

... Wörter „Artikel 59 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1143" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Fassung weiterhin Anwendung finden, sind die § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 und 3, § 3 Absatz 1 und 2 , § 3a Nummer 2, § 5 sowie § 8 Absatz 2a in der bis zum 27. Juni 2024 geltenden ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes

G. v. 16.01.2016 BGBl. I S. 50

Artikel 1 1. LSpGÄndG

... auf welche der Einspruch gestützt wird, sind anzugeben." 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Artikel 13 ... 2 Buchstabe b und c der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012" ersetzt. 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Verbot der widerrechtlichen ...

Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Lebensmittelspezialitätengesetzes

G. v. 14.11.2022 BGBl. I S. 2030

Artikel 2 AgrStatGuaÄndG Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes

... ersetzt. bb) Die Sätze 2 und 3 werden aufgehoben. 2. Dem § 3 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Das Recht nach Satz 1 kann auch von einer ...

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