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Zitierungen von § 13 WHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 WHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 WHG Zulassung vorzeitigen Beginns
... (2) Die Zulassung des vorzeitigen Beginns kann jederzeit widerrufen werden. § 13 gilt ...
§ 20 WHG Alte Rechte und alte Befugnisse
... nachträglicher Anforderungen und Maßnahmen ohne Entschädigung gilt § 13 Absatz 2 ...
§ 58 WHG Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen (vom 18.08.2010)
... Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen durchzuführen. (4) § 13 Absatz 1 und § 17 gelten entsprechend. Eine Genehmigung kann auch unter dem Vorbehalt des ...
§ 60 WHG Abwasseranlagen (vom 28.01.2018)
... 1 nicht entspricht oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften dies erfordern. § 13 Absatz 1 , § 16 Absatz 1 und 3 und § 17 gelten entsprechend. Für die Anlagen, die ...
§ 63 WHG Eignungsfeststellung (vom 28.01.2018)
... werden, wenn ihre Eignung von der zuständigen Behörde festgestellt worden ist. § 13 Absatz 1 und § 17 gelten entsprechend. (2) Absatz 1 gilt nicht 1. ...
§ 70 WHG Anwendbare Vorschriften, Verfahren (vom 31.08.2021)
... Für die Planfeststellung und die Plangenehmigung gelten § 13 Absatz 1 und § 14 Absatz 3 bis 6 entsprechend; im Übrigen gelten die §§ 72 bis 78 des ...
§ 103 WHG Bußgeldvorschriften (vom 12.01.2023)
... nach § 8 Absatz 1 ein Gewässer benutzt, 2. einer vollziehbaren Auflage nach § 13 Absatz 1 , auch in Verbindung mit a) § 58 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 59 ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... m. § 4 Absatz 6 AEG, § 8 Absatz 1 WHG i. V. m. § 4 Absatz 6 AEG, § 13 Absatz 2 WHG i. V. m. § 4 Absatz 6 AEG, § 17 Absatz 1 WHG i. V. m. § 4 Absatz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie
G. v. 04.08.2016 BGBl. I S. 1972
Artikel 1 NatSchRFrackingÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas oder Erdöl anfällt." 2. Nach § 13 werden die folgenden §§ 13a und 13b eingefügt: „§ 13a ...
Gesetz zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings
G. v. 04.12.2018 BGBl. I S. 2254
Artikel 2 HSEGuaÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... aa) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. einer vollziehbaren Auflage nach § 13 Absatz 1 , auch in Verbindung mit a) § 58 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § ...
Gesetz zur Einführung einer wasserrechtlichen Genehmigung für Behandlungsanlagen für Deponiesickerwasser, zur Änderung der Vorschriften zur Eignungsfeststellung für Anlagen zum Lagern, Abfüllen oder Umschlagen wassergefährdender Stoffe und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2771
Artikel 1 WHGuaÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... werden, wenn ihre Eignung von der zuständigen Behörde festgestellt worden ist. § 13 Absatz 1 und § 17 gelten entsprechend." b) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
G. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 734, 3753
Artikel 2 IndEmissRLUG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... 1 nicht entspricht oder sonstige öffentlichrechtliche Vorschriften dies erfordern. § 13 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und 3 und § 17 gelten entsprechend. Für die Anlagen, die ...
Hochwasserschutzgesetz II
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2193
Artikel 1 2. HochwSchG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach § 13 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 13a Versagung und ...
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