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Zitierungen von § 1 G 115

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 G 115 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in G 115 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Haushaltsgesetz 2026 (HG 2026)

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 343

§ 5 HG 2026 Ausgaben der Bereichsausnahme nach § 1a des Artikel 115-Gesetzes

... grundsätzlich nicht zu Gunsten von Ausgaben außerhalb der Bereichsausnahme nach § 1 Absatz 3 des Artikel 115-Gesetzes herangezogen werden. Ausgeschlossen sind insbesondere 1. eine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Haushaltsbegleitgesetz 2025

G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 231

Artikel 1 HBeglG 2025 Änderung des Artikel 115-Gesetzes

... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 wird der folgende § 1a eingefügt: „§ 1a Bereichsausnahme ...

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