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Zitierungen von § 7 G 115
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 G 115 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
G 115 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 G 115 Abweichungsrechte bei Nachträgen zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan
... die erwartete wirtschaftliche Entwicklung aktualisiert. Die Regelungen des § 7 bleiben ...
§ 9 G 115 Übergangsregelung (vom 19.07.2013)
... 2011 in gleichmäßigen Schritten zurückgeführt wird. (3) § 7 gilt mit der Maßgabe, dass mit Wirkung zum 31. Dezember 2015 der über die ...
Zitat in folgenden Normen
Artikel 115-Verordnung (Art115V)
V. v. 09.06.2010 BGBl. I S. 790
§ 1 Art115V Gegenstand der Verordnung
... nach § 8 Satz 3 des Gesetzes sowie nach Abschluss des Haushaltsjahres nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des ...
§ 3 Art115V Ermittlung der Konjunkturkomponente nach Haushaltsabschluss
... der Ermittlung der nach § 7 des Gesetzes auf dem Kontrollkonto zu buchenden Abweichung ist für die Errechnung der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2398
Artikel 4 FiskVtrUG Änderung des Artikel 115-Gesetzes
... 2009 (BGBl. I S. 2702, 2704) wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) § 7 gilt mit der Maßgabe, dass mit Wirkung zum 31. Dezember 2015 der über die ...
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