Zitierungen von § 5a BSIG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSIG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme

G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304

Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes

... 6 gilt entsprechend." 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Verarbeitung behördeninterner ... 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Verarbeitung behördeninterner Protokollierungsdaten Das Bundesamt darf zur Abwehr ... nach Satz 2 entsprechend." 7. Der bisherige § 5a wird § 5b und wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach den ... eine Stelle eines Landes betroffen ist." c) In Absatz 8 wird die Angabe „ § 5a " durch die Angabe „§ 5b" ersetzt. 8. Nach § 5b wird folgender ... Das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 4a, 5 bis 5c, 7b und 7c eingeschränkt." 23. § 13 wird wie folgt ...

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