Artikel 22 - Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU)

G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2723 (Nr. 53); Geltung ab 01.03.2010, abweichend siehe Artikel 22

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

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Artikel 22 Inkrafttreten

Artikel 22 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. März 2010 in Kraft.

(2) Artikel 1 Nummer 7 tritt an dem Tag in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem sowohl das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts als auch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege jeweils in vollem Umfang in Kraft getreten sind, jedoch nicht vor dem 1. März 2010.

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Zitierungen von Artikel 22 RGU

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 22 RGU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RGU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 21 RGU Bekanntmachungserlaubnis

... über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der vom Inkrafttreten nach Artikel 22 Absatz 2 an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt ...

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