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Zitierungen von § 10 BrStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BrStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 BrStV Registrierter Empfänger (vom 01.07.2011)

... (6) Bei der Änderung der dargestellten Verhältnisse gilt § 10 und für das Erlöschen und den Fortbestand der Erlaubnis § 11 entsprechend. ...

§ 18 BrStV Registrierter Versender (vom 01.07.2011)

... (6) Bei der Änderung der dargestellten Verhältnisse gilt § 10 und für das Erlöschen und den Fortbestand der Erlaubnis § 11 ...

§ 46 BrStV Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein

... Für die Anzeigepflicht bei Änderung der dargestellten Verhältnisse gilt § 10 und für das Erlöschen und den Fortbestand § 11 ...

§ 67 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2011)

... 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1 oder 3 oder Absatz 2 Satz 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit § 17 ...

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