Zitate in ÄnderungsvorschriftenSechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 2 6. VerbrStÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung ... im Steuergebiet in Sonderfällen". d) Die Angaben zu den §§ 52 bis 54 werden wie folgt gefasst: „§ 52 (weggefallen) § 53 ... „§ 52 (weggefallen) § 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen) ". e) Die Angaben zu den Abschnitten 21 und 22 werden durch folgende Angaben ... für Trinkzwecke unbrauchbar gemacht worden sind." 18. Die §§ 52 bis 54 werden aufgehoben. 19. In § 55 Absatz 2 werden die Wörter „§ 152 ... 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „§ 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2" gestrichen. b) Nummer 2 wird wie folgt geändert: aa) ... 46 Absatz 4" werden das Komma und die Wörter „§ 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2" gestrichen. c) In Nummer 6 werden nach den Wörtern „§ 48 ... Wörtern „§ 48 Absatz 2 Satz 2" die Wörter „auch in Verbindung mit § 54 Absatz 5 Satz 2 ," gestrichen. d) In Nummer 8 wird die Angabe „§ 42 Absatz 2" ... In Nummer 9 werden die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2 ," und „auch in Verbindung mit § 54 Absatz 5 Satz 2," jeweils gestrichen. ... mit § 53 Absatz 2 oder § 54 Absatz 5 Satz 2," und „auch in Verbindung mit § 54 Absatz 5 Satz 2 ," jeweils gestrichen. f) In Nummer 17 werden nach dem Wort ...
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