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Zitierungen von § 53 BierStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 BierStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838; 2023 I Nr. 109
Artikel 7 8. VStÄndG Änderung der Biersteuerverordnung (vom 29.10.2022)
... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig beigibt." 61. § 53 wird wie folgt gefasst: „§ 53 Übergangsregelungen Für ... rechtzeitig beigibt." 61. § 53 wird wie folgt gefasst: „ § 53 Übergangsregelungen Für Beförderungen von Bier des steuerrechtlich ...
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 4 6. VerbrStÄndV Änderung der Biersteuerverordnung
... § 52 Ordnungswidrigkeiten Abschnitt 23 Schlussbestimmungen § 53 Übergangsregelungen". 2. § 4 wird wie folgt geändert: ... 26. Der bisherige Abschnitt 22 wird Abschnitt 23. 27. Der bisherige § 47 wird § 53 und wie folgt gefasst: „§ 53 Übergangsregelungen Für ... 27. Der bisherige § 47 wird § 53 und wie folgt gefasst: „ § 53 Übergangsregelungen Für Beförderungen 1. von Bier unter ...
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