§ 17 - Haushaltsgesetz 2010 (HG 2010 k.a.Abk.)

G. v. 06.04.2010 BGBl. I S. 346 (Nr. 14)
Geltung ab 01.01.2010; FNA: 63-16 Bundeshaushalt

Drucksachen / Entwurf / Begründung

Abschnitt 3 Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

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§ 17 Umwandlung von Planstellen und Stellen

§ 17 wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, Planstellen in gleichwertige Stellen und Stellen in gleichwertige Planstellen umzuwandeln, soweit dafür ein unabweisbarer Bedarf besteht.

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Zitierungen von § 17 Haushaltsgesetz 2010

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 HG 2010 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HG 2010 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 HG 2010 Fortgeltung

... 2 Absatz 2 Satz 3 bis 5, Absatz 4, 5 und 8 sowie die §§ 3 bis 22 gelten bis zum Tag der Verkündung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres ...

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