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Artikel 1a - Beschäftigungschancengesetz (BeschCG k.a.Abk.)

G. v. 24.10.2010 BGBl. I S. 1417, 2329 (Nr. 52); Geltung ab 01.01.2011, abweichend siehe Artikel 4
6 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 6 Vorschriften zitiert

Artikel 1a Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 1a wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2011 SGB II § 31, § 32

Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. August 2010 (BGBl. I S. 1112) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In der Inhaltsübersicht wird in den Angaben zu den §§ 31 und 32 jeweils das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.

2.
§ 31 wird wie folgt geändert:

a)
In der Überschrift wird das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.

b)
Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
Im Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „abgesenkt" durch das Wort „gemindert" ersetzt.

bb)
Nummer 1 wird wie folgt geändert:

aaa)
In Buchstabe c wird die Angabe „§ 16a" durch die Angabe „§ 16e" ersetzt.

bbb)
In Buchstabe d wird die Angabe „§ 16 Abs. 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 16d Satz 2" ersetzt.

c)
In Absatz 2 wird das Wort „ihr" durch das Wort „ihm" und das Wort „abgesenkt" durch das Wort „gemindert" ersetzt.

d)
In Absatz 3 Satz 3 wird das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.

e)
Absatz 5 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 werden die Wörter „die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben," durch die Wörter „die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben," ersetzt.

bb)
In Satz 3 wird das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.

f)
Absatz 6 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 wird jeweils das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" und das Wort „Wirkung" durch das Wort „Beginn" ersetzt.

bb)
In Satz 2 wird das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.

cc)
In Satz 3 werden die Wörter „die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben," durch die Wörter „die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben," sowie das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.

dd)
In Satz 4 wird das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.

3.
In der Überschrift zu § 32 wird das Wort „Absenkung" durch das Wort „Minderung" ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 1a Beschäftigungschancengesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1a BeschCG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeschCG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094
Bekanntmachung SGBIINB
... 3. August 2010 (BGBl. I S. 1112), 40. den am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Artikel 1a des Gesetzes vom 24. Oktober 2010 (BGBl. I S. 1417), 41. den am 28. Oktober 2010 in ...

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)
G. v. 24.10.2010 BGBl. I S. 1422
Artikel 3 23. BAföGÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), das zuletzt durch Artikel 1a des Gesetzes vom 24. Oktober 2010 (BGBl. I S. 1417) geändert worden ist, wird die Angabe ...