Zitierungen von § 5 AufenthV

... für Ausländer sind: 1. der Reiseausweis für Ausländer ( § 5 Absatz 1 ), 2. der Notreiseausweis (§ 13 Absatz 1), 3. der Reiseausweis für ...

... Inland darf ein Reiseausweis für Ausländer nach Maßgabe des § 5 ausgestellt werden, 1. wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis, ... ausstellende Behörde darf in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 und 4 Ausnahmen von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 zulassen. ... Ausnahmen von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 zulassen. Bei Ausländern, denen nach einer Aufnahmezusage nach § 23 Absatz 4 ...

... Im Ausland darf ein Reiseausweis für Ausländer ohne Chip nach Maßgabe des § 5 ausgestellt werden, um dem Ausländer die Einreise in das Bundesgebiet zu ermöglichen, ...

... abgelehnt wird und die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllt sind. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Einem Ausländer, dessen Pass oder Passersatz der im ...

... 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die ... 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die ... durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. ... und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. bb) Satz 2 wird wie folgt geändert:  ... wird wie folgt geändert: aaa) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ... 1 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 werden die Wörter „§ ... Absatz 1 Satz 1" ersetzt. bbb) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. ... 2 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. cc) In Satz 4 werden die Wörter „§ 5 ... 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. cc) In Satz 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. ... 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 5 ... 5 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. b) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die ... 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die ... durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1" und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. ... und die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2" durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2" ersetzt. 2. § 58 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... 58 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 13 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. b) In Nummer 14 ... a) In Nummer 13 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. b) In Nummer 14 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" ... „§ 5 Absatz 1" ersetzt. b) In Nummer 14 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ersetzt. 3. § 65 ... b) In Nummer 14 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ersetzt. 3. § 65 Nummer 9 wird wie folgt geändert:  ... gestrichen. b) In Buchstabe i wird die Angabe „§ 5 Abs. 5" durch die Wörter „§ 2 Absatz 7, § 5 Absatz 4" ersetzt. ... die Angabe „§ 5 Abs. 5" durch die Wörter „§ 2 Absatz 7, § 5 Absatz 4" ersetzt. 4. In der Überschrift der Anlage D 15 wird die Angabe ... ersetzt. 4. In der Überschrift der Anlage D 15 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. 5. In der ... der Anlage D 15 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1" ersetzt. 5. In der Überschrift der Anlage D 16 wird die Angabe ... ersetzt. 5. In der Überschrift der Anlage D 16 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ... der Anlage D 16 wird die Angabe „§ 5 Abs. 6" durch die Angabe „§ 5 Absatz 5" ...

... (§ 1 Absatz 4 der Aufenthaltsverordnung) oder ein Reiseausweis für Ausländer ( § 5 Absatz 1 der Aufenthaltsverordnung ) ausgestellt worden ist. (3) Erwirbt ein Drittstaatsangehöriger, der seinen ...

... für Ausländer sind: 1. der Reiseausweis für Ausländer (§ 5 Abs. 1), 2. der Notreiseausweis, 3. der Reiseausweis für ... jedoch bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres." 3. In § 5 Abs. 5 werden nach dem Wort „darf" die Wörter „, soweit dies zulässig ... eines Reiseausweises für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), eines Reiseausweises für Flüchtlinge oder eines Reiseausweises für ... eines Reiseausweises für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), eines Reiseausweises für Flüchtlinge oder eines Reiseausweises für ... Reiseausweises für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), eines vorläufigen Reiseausweises für Flüchtlinge oder eines ... ohne Speichermedium für Ausländer (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, §§ 5 bis 7), für Flüchtlinge oder für Staatenlose (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und 4) ...

...  10. In § 60 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 5 " durch die Wörter „§ 4" ersetzt.  ... und Verarbeitungsmedium" jeweils durch das Wort „Chip", b) in § 5 Absatz 5 , § 6 Satz 2 sowie § 7 Absatz 1 und 2 die Wörter „elektronisches Speicher- und ...

... für Ausländer sind: 1. der Reiseausweis für Ausländer (§ 5 Absatz 1), 2. der Notreiseausweis (§ 13 Absatz 1), 3. der ... c) Die bisherigen Absätze 2 und 3 werden die Absätze 7 und 8. 3. In § 5 Absatz 5 werden nach dem Wort „Ausländer" die Wörter „ohne ... Im Inland darf ein Reiseausweis für Ausländer nach Maßgabe des § 5 ausgestellt werden, 1. wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis, ... ausstellende Behörde darf in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 und 4 Ausnahmen von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 ... von § 5 Absatz 2 und 3 sowie in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 Ausnahmen von § 5 Absatz 4 zulassen." 5. In § 7 Absatz 1 und 2 werden jeweils nach den ...