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Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12-1 Ausländerrecht

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 75 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Begriffsbestimmungen

Kapitel 2 Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

Abschnitt 1 Passpflicht für Ausländer

§ 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters

§ 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz

§ 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer

§ 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer

§ 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland

§ 7 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland

§ 8 Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer

§ 9 Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer

§ 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer

§ 11 Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland

§ 12 Grenzgängerkarte

§ 13 Notreiseausweis

§ 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen

Abschnitt 2 Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

Unterabschnitt 1 Allgemeine Regelungen

§ 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte

§ 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen

§ 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts

§ 17a Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte

Unterabschnitt 2 Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise

§ 18 Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose

§ 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe

§ 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt

§ 22 Befreiung für Schüler auf Sammellisten

Unterabschnitt 3 Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen

§ 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal

§ 24 Befreiung für Seeleute

§ 25 Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt

§ 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum

Unterabschnitt 4 Sonstige Befreiungen

§ 27 Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten

§ 28 Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer

§ 29 Befreiung in Rettungsfällen

§ 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung

§ 30a Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883

Abschnitt 3 Visumverfahren

§ 31 Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung

§ 31a Beschleunigtes Fachkräfteverfahren

§ 32 Zustimmung der obersten Landesbehörde

§ 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern

§ 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten

§ 35 Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika

§ 36 Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte

§ 37 Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen

§ 38 Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde

Abschnitt 3a Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

§ 38a Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen

§ 38b Aufhebung der Anerkennung

§ 38c Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden

§ 38d Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung

§ 38e Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

§ 38f Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages

Abschnitt 4 Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet

§ 39 Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke

§ 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts

§ 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten

Abschnitt 5 Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

§ 42 Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes

§ 43 Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung

Kapitel 3 Gebühren

§ 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis

§ 44a Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU

§ 45 Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte

§ 45a Gebühren für Expressverfahren

§ 45b Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen

§ 45c Gebühr bei Neuausstellung

§ 46 Gebühren für das Visum

§ 47 Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen

§ 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen

§ 49 Bearbeitungsgebühren

§ 50 Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger

§ 51 Widerspruchsgebühr

§ 52 Befreiungen und Ermäßigungen

§ 52a Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung

§ 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen

§ 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Kapitel 4 Ordnungsrechtliche Vorschriften

§ 55 Ausweisersatz

§ 56 Ausweisrechtliche Pflichten

§ 57 Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente

§ 57a Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Kapitel 5 Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1 Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente

§ 58 Vordruckmuster

§ 59 Muster der Aufenthaltstitel

§ 59a Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU

§ 59b Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU

§ 60 Lichtbild

§ 61 Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik

Abschnitt 2 Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Unterabschnitt 1 Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

§ 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip

§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung

§ 61c Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller

§ 61d Nachweis der Erfüllung der Anforderungen

§ 61e Qualitätsstatistik

§ 61f Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich

§ 61g Verwendung im nichtöffentlichen Bereich

§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung

Unterabschnitt 2 Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen

§ 62 Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden

§ 63 Ausländerdatei A

§ 64 Datensatz der Ausländerdatei A

§ 65 Erweiterter Datensatz

§ 66 Dateisystem über Passersatzpapiere

§ 67 Ausländerdatei B

§ 68 Löschung

§ 69 Visadateien der Auslandsvertretungen

§ 70 (aufgehoben)

Unterabschnitt 3 Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden

§ 71 Übermittlungspflicht

§ 72 Mitteilungen der Meldebehörden

§ 72a Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden

§ 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes

§ 74 Mitteilungen der Justizbehörden

§ 75 (aufgehoben)

§ 76 Mitteilungen der Gewerbebehörden

§ 76a Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen

Unterabschnitt 4 Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes

§ 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

§ 76c Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdruckdaten

Kapitel 6 Ordnungswidrigkeiten

§ 77 Ordnungswidrigkeiten

§ 78 Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 7 Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte

§ 80 Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster

§ 80a Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union

§ 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren

§ 82 Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien

§ 82a Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

§ 82b Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2

§ 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen

§ 84 Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen

Anlage A (zu § 16)

Anlage B (zu § 19)

Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1)

Anlage D1 Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes

Anlage D2a Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz

Anlage D2b Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz

Anlage D3 Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz

Anlage D4a (aufgehoben)

Anlage D4b (aufgehoben)

Anlage D4c Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1

Anlage D4d Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2

Anlage D5 (aufgehoben)

Anlage D5a Grenzgängerkarte § 12

Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 3

Anlage D7 (aufgehoben)

Anlage D7a Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3

Anlage D7b Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2

Anlage D8 (aufgehoben)

Anlage D8a Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4

Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2

Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6

Anlage D10 Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7

Anlage D11 Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung

Anlage D11a Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes

Anlage D12 Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)

Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)

Anlage D13b Verlängerung des Visums im Inland

Anlage D14 Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz

Anlage D14a Dokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes

Anlage D15 Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)

Anlage D16 Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)

Anlage D17 Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/AufenthV.htm

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