Zitierungen von § 15a GefStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15a GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 15b GefStoffV Allgemeine Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten (vom 01.10.2021)
... Arbeitgeber hat vor Verwendung eines Biozid-Produkts sicherzustellen, dass die Anforderungen nach § 15a erfüllt werden. Dies erfolgt hinsichtlich der Anforderungen nach 1. ... 15a erfüllt werden. Dies erfolgt hinsichtlich der Anforderungen nach 1. § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 im Rahmen der Substitutionsprüfung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, 2. ... 1 im Rahmen der Substitutionsprüfung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, 2. § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Absatz 1; dabei hat der Arbeitgeber ...
§ 24 GefStoffV Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (vom 01.10.2021)
... des Chemikaliengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 ein Biozid-Produkt in den Fällen des § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 oder 3 nicht richtig ... 1. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 ein Biozid-Produkt in den Fällen des § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 oder 3 nicht richtig verwendet oder 2. entgegen § 16 Absatz 2 in Verbindung mit Anhang II ...
§ 25 GefStoffV Übergangsvorschriften (vom 01.10.2021)
... Erfüllung einer solchen Zulassung nach der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 bedarf: 1. § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 , 2. § 15b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 3, 3. § 15c ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3115
Artikel 2 BioStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit Pflanzenschutzmitteln § 15a Verwendungsbeschränkungen § 15b Allgemeine Anforderungen an die Verwendung ... einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit Pflanzenschutzmitteln § 15a Verwendungsbeschränkungen (1) Biozid-Produkte dürfen nicht verwendet werden, ... Arbeitgeber hat vor Verwendung eines Biozid-Produkts sicherzustellen, dass die Anforderungen nach § 15a erfüllt werden. Dies erfolgt hinsichtlich der Anforderungen nach 1. § 15a ... § 15a erfüllt werden. Dies erfolgt hinsichtlich der Anforderungen nach 1. § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 im Rahmen der Substitutionsprüfung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, 2. ... 1 im Rahmen der Substitutionsprüfung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, 2. § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Absatz 1; dabei hat der Arbeitgeber ... aa) Der Nummer 1 wird folgende Nummer vorangestellt: „1. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 ein Biozid-Produkt in den Fällen des § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 oder 3 nicht richtig ... „1. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1 ein Biozid-Produkt in den Fällen des § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 oder 3 nicht richtig verwendet oder". bb) Die bisherige Nummer 1 wird Nummer 2 und das ... einer solchen Zulassung nach der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 bedarf: 1. § 15a Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 , 2. § 15b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 3, 3. § 15c ...


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