Zitierungen von § 15c GefStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15c GefStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 GefStoffV Allgemeine Schutzmaßnahmen (vom 05.12.2024)
... hat bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen nach Anhang I Nummer 2 bis 5 sowohl die §§ 6 bis 18 als auch die betreffenden Vorschriften des Anhangs I Nummer 2 bis 5 zu ...
§ 15b GefStoffV Allgemeine Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten (vom 01.10.2021)
... die breite Öffentlichkeit zugelassen oder wenn für die Verwendung eine Sachkunde nach § 15c Absatz 3 erforderlich ...
§ 15h GefStoffV Ausnahmen von Abschnitt 4a (vom 01.10.2021)
... der Biozid-Produkte, Pflanzenschutzmittel oder deren Anwendungsverfahren dienen, 2. § 15c Absatz 3 auf die Verwendung von Biozid-Produkten der Hauptgruppe 3 Schädlingsbekämpfungsmittel, ...
§ 21 GefStoffV Chemikaliengesetz - Anzeigen (vom 05.12.2024)
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 4. entgegen § 15c Absatz 2 Satz 1 oder Satz 3 , § 15d Absatz 3 Satz 1, § 15g Absatz 3 Satz 3 oder § 18 Absatz 1 eine Anzeige ...
§ 22 GefStoffV Chemikaliengesetz - Tätigkeiten (vom 05.12.2024)
... 26. (aufgehoben) 27. (aufgehoben) 28. (aufgehoben) 29. entgegen § 15c Absatz 3 Satz 1 ein Biozid-Produkt verwendet, 29a. ohne Erlaubnis nach § 15d Absatz 1 Satz 1 eine ...
§ 25 GefStoffV Übergangsvorschriften (vom 05.12.2024)
... 2 Nummer 4, 2. § 15b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 3, 3. § 15c Absatz 1 Nummer 2 . Für diese Biozid-Produkte sind bis zur Erteilung einer Zulassung die ... zu berücksichtigen. (2) Für eine Verwendung von Biozid-Produkten nach § 15c Absatz 1 oder nach § 15d, die bis zum 30. September 2021 ohne Sachkunde ausgeübt werden konnte, ...
Anhang I GefStoffV (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten (vom 05.12.2024)
... Anzeige 4.2.1 Unternehmensbezogene Anzeige In der Anzeige nach § 15c Absatz 2 hat der Arbeitgeber anzugeben: 1. den Namen des Antragstellers, 2. die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3115
Artikel 2 BioStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
...  § 15b Allgemeine Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten § 15c Besondere Anforderungen an die Verwendung bestimmter Biozid-Produkte § 15d ... „Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3 , § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere ... die breite Öffentlichkeit zugelassen oder wenn für die Verwendung eine Sachkunde nach § 15c Absatz 3 erforderlich ist. § 15c Besondere Anforderungen an die Verwendung bestimmter ... wenn für die Verwendung eine Sachkunde nach § 15c Absatz 3 erforderlich ist. § 15c Besondere Anforderungen an die Verwendung bestimmter Biozid-Produkte (1) Der ... der Biozid-Produkte, Pflanzenschutzmittel oder deren Anwendungsverfahren dienen, 2. § 15c Absatz 3 auf die Verwendung von Biozid-Produkten der Hauptgruppe 3 Schädlingsbekämpfungsmittel, ... e) Folgende Nummern 29 bis 32 werden angefügt: „29. entgegen § 15c Absatz 3 Satz 1 ein Biozid-Produkt verwendet, 30. entgegen § 15d Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 ... 2 Nummer 4, 2. § 15b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 3, 3. § 15c Absatz 1 Nummer 2 . Für diese Biozid-Produkte sind bis zur Erteilung einer Zulassung die ... zu berücksichtigen. (2) Für eine Verwendung von Biozid-Produkten nach § 15c Absatz 1 , die bis zum 30. September 2021 ohne Sachkunde ausgeübt werden konnte, ist die Sachkunde ... „Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3 , § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere ... Anzeige 4.2.1 Unternehmensbezogene Anzeige In der Anzeige nach § 15c Absatz 2 hat der Arbeitgeber anzugeben: 1. den Namen des Antragstellers, 2. die ...

Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
V. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 384
Artikel 1 GefStoffVuaÄndV Änderung der Gefahrstoffverordnung
... I (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3 , § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere ... Absatz 3 und 4 wird aufgehoben. 14. § 15 Absatz 5 wird aufgehoben. 15. § 15c wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... c) In Nummer 4 werden nach dem Wort „entgegen" die Wörter „ § 15c Absatz 2 Satz 1 oder Satz 3 ," eingefügt. d) In Nummer 5 werden nach dem Wort „entgegen" die ... 25 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden nach den Wörtern „ § 15c Absatz 1" die Wörter „oder nach § 15d" eingefügt und die Angabe ... I (zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3 , § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2) Besondere ...


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