Dritte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (3. SvEVÄndV k.a.Abk.)

Auf Grund des § 17 Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3710, 3973), der durch Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzes vom 5. August 2010 (BGBl. I S. 1127) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

§ 2 der Sozialversicherungsentgeltverordnung vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3385), die zuletzt durch die Verordnung vom 19. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3667) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)

In Satz 1 wird die Angabe „215" durch die Angabe „217" ersetzt.

b)

Satz 2 wird wie folgt geändert:

In Nummer 2 und 3 wird jeweils die Angabe „84" durch die Angabe „85" ersetzt.

2.

In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „204" durch die Angabe „206" ersetzt.

3.

In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „3,55" durch die Angabe „3,59" und die Angabe „2,88" durch die Angabe „2,91" ersetzt.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.