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§ 116 - Sozialgerichtsgesetz (SGG)

neugefasst durch B. v. 23.09.1975 BGBl. I S. 2535; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 105
Geltung ab 01.01.1975; FNA: 330-1 Verfassung und Verfahren der Sozialgerichte

82 weitere Fassungen

wird in 179 Vorschriften zitiert

Zweiter Teil Verfahren

Erster Abschnitt Gemeinsame Verfahrensvorschriften

Vierter Unterabschnitt Verfahren im ersten Rechtszug

§ 115 ←

→ § 117

§ 116

§ 116 wird in 1 Vorschrift zitiert

1Die Beteiligten werden von allen Beweisaufnahmeterminen benachrichtigt und können der Beweisaufnahme beiwohnen. 2Sie können an Zeugen und Sachverständige sachdienliche Fragen richten lassen. 3Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet das Gericht.

§ 115 ←

→ § 117

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Zitierungen von § 116 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 116 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 106 SGG

... mit diesen erörtern. (4) Für die Beweisaufnahme gelten die §§ 116 , 118 und 119 ...

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