Zitierungen von §§ 50a bis 50d SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf §§ 50a bis 50d SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302
Artikel 1 7. SGGÄndG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... „Fünfter Abschnitt Besondere Spruchkörper der Verwaltungsgerichte §§ 50a bis 50d". b) In der bisherigen Angabe „Fünfter Abschnitt" wird die ... Abschnitt Besondere Spruchkörper der Verwaltungsgerichte § 50a Durch Landesgesetz kann bestimmt werden, dass die Sozialgerichtsbarkeit 1. ... 52 eingefügt: „§ 52 Ist ein Landesgesetz nach § 50a erlassen, treten für den betroffenen Bereich die besonderen Spruchkörper der ... ist das Sozialgericht" die Wörter „oder, wenn ein Landesgesetz nach § 50a erlassen ist, das Verwaltungsgericht," eingefügt. b) In Absatz 3 werden nach ... dem Wort „Sozialgericht" die Wörter „oder, wenn ein Landesgesetz nach § 50a erlassen ist, das Verwaltungsgericht," eingefügt. 13. Dem § 60 wird ... der Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit anhängig sind, sind die §§ 1, 50a bis 50 c und 60 in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung anzuwenden. Für einen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302
Artikel 3 7. SGGÄndG Weitere Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... „Fünfter Abschnitt Besondere Spruchkörper der Verwaltungsgerichte §§ 50a bis 50d" wird wie folgt gefasst: „Fünfter Abschnitt Besondere ... „Fünfter Abschnitt Besondere Spruchkörper der Verwaltungsgerichte §§ 50a bis 50c". 2. § 50d wird aufgehoben. 3. Die Inhaltsübersicht ... „Fünfter Abschnitt Besondere Spruchkörper der Verwaltungsgerichte §§ 50a bis 50c" wird gestrichen. b) In der bisherigen Angabe „Sechster ... 1 Satz 1 und in Absatz 3 Satz 1 die Wörter „oder, wenn ein Landesgesetz nach § 50a erlassen ist, das Verwaltungsgericht," gestrichen. 8. § 60 Abs. 4 wird ...


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