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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis KTFG > § 6 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 22.07.2022
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Änderung § 6 KTFG vom 22.07.2022

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 2. EKFG-ÄndG am 22. Juli 2022 und Änderungshistorie des KTFG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 6 KTFG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 22.07.2022 geltenden Fassung		§ 6 KTFG n.F. (neue Fassung)
in der am 22.07.2022 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 12.07.2022 BGBl. I S. 1144
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(Textabschnitt unverändert)

§ 6 Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht


(Text alte Fassung)

1 Alle Einnahmen und Ausgaben des Sondervermögens werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. 2 Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. 3 Er bestimmt sich für 2011 nach der Anlage zu diesem Gesetz und wird in den Folgejahren mit dem Haushaltsgesetz festgestellt. 4 Im Übrigen ist § 113 der Bundeshaushaltsordnung anzuwenden.

(Text neue Fassung)

1 Alle Einnahmen und Ausgaben des Sondervermögens werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. 2 Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen und wird mit dem Haushaltsgesetz festgestellt.

← vorherige Änderung durch Artikel 1
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