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Zitierungen von § 4 KTFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KTFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KTFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Haushaltsgesetz 2014
G. v. 15.07.2014 BGBl. I S. 914
§ 12 HG 2014 Liquiditätshilfen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung, Zuweisung an das Sondervermögen „Energie- und Klimafonds"
... aus dem Haushalt der Europäischen Union. (8) Der Bund kann abweichend von § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds" (EKFG-ÄndG)
G. v. 29.07.2011 BGBl. I S. 1702
Artikel 1 EKFG-ÄndG Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"
... Angabe „Absatzes 1" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes
G. v. 22.12.2014 BGBl. I S. 2431
Artikel 1 BSVermÄndG Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"
... 4 Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"
G. v. 12.07.2022 BGBl. I S. 1144
Artikel 1 2. EKFG-ÄndG Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds"
... und des gewerblichen Mittelstands durch die Abschaffung der EEG-Umlage." 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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