interne Verweise§ 17 10. BImSchV Zugänglichkeit der Normen (vom 20.12.2019) ... bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und dort zu beziehen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, ...
§ 20 10. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.05.2024) ... oder nicht richtig führt oder nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 9. entgegen § 18 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 einen Unterrichtungsnachweis oder eine dort genannte Erklärung nicht oder nicht rechtzeitig ...
Zitat in folgenden NormenBesondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 01.12.2014 BGBl. I S. 1890
Artikel 1 1. BImSchV10ÄndV ... Angabe „DIN V-" durch die Angabe „DIN SPEC" ersetzt. 11. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... mm". 21. Anlage 9 wird wie folgt gefasst: „Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) 1. Erklärung des Herstellers oder Vermischers über die ... Unterschrift: 2. Zusätzliche Erklärung des Lieferanten nach § 18 Absatz 2 Satz 3 Firmenname und Geschäftssitz: Gelieferte Menge: ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
V. v. 13.12.2019 BGBl. I S. 2739
Artikel 1 ISREUAnpV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen ... § 16 Ausnahmen § 17 Zugänglichkeit der Normen § 18 Überwachung § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und ... oder Lieferanten über die Beschaffenheit flüssiger Kraft- und Brennstoffe (zu § 18 Absatz 2 Satz 4 )". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 ... c) In Satz 3 wird die Angabe „und DIN SPEC" gestrichen. 19. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Anlage 16 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4 ) Erklärung des Herstellers, Vermischers oder Lieferanten über die Beschaffenheit ... Unterschrift: 2. Zusätzliche Erklärung des Lieferanten nach § 18 Absatz 2 Satz 3 Firmenname und Geschäftssitz: Gelieferte Menge: ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
Artikel 1 2. BImSchV10ÄndV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen ... § 16 Ausnahmen § 17 Zugänglichkeit der Normen § 18 Überwachung § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und ... oder Lieferanten über die Beschaffenheit flüssiger Kraft- und Brennstoffe (zu § 18 Absatz 2 Satz 4 )". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die ... 2 bis 5" durch die Wörter „§ 4 Absatz 6 bis 9" ersetzt. 15. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Die bisherige Anlage 16 wird Anlage 17 und wie folgt gefasst: „Anlage 17 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4 ) Erklärung des Herstellers, des Vermischers oder des Lieferanten über die Beschaffenheit ... Unterschrift: 2. Zusätzliche Erklärung des Lieferanten nach § 18 Absatz 2 Satz 3 Firmenname und Geschäftssitz: gelieferte Menge: ...
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