Zitierungen von § 9a 10. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9a 10. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 10. BImSchV Gleichwertigkeitsklausel (vom 29.05.2024)
... Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 bis 3 sowie den §§ 5 bis 9a sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer ...
§ 14 10. BImSchV Nachweisführung (vom 29.05.2024)
...  1. den in den § 3 und § 4 Absatz 1 bis 3 sowie den §§ 5 bis 9a genannten Anforderungen genügen oder 2. nach § 11 gleichwertig sind.  ...
§ 16 10. BImSchV Ausnahmen (vom 29.05.2024)
... Ausnahmen von den Anforderungen der § 3 und § 4 Absatz 1 bis 3 sowie §§ 5 bis 9a bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecken ...
§ 18 10. BImSchV Überwachung (vom 29.05.2024)
... Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9a festgelegten Anforderungen an Kraftstoffe sowie die in § 13 festgelegten Anforderungen an die ... 1. anhand der Prüfverfahren, die in den DIN- und DIN EN-Normen der §§ 3 bis 10 genannten DIN- und DIN EN-Normen angegebenen sind, und 2. anhand der ...
§ 20 10. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.05.2024)
... b) § 3 Absatz 1, § 4 Absatz 1, Absatz 2 oder Absatz 3, §§ 5 bis 9 oder § 9a , jeweils auch in Verbindung mit § 11, einen Brenn- oder Kraftstoff in den Verkehr ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
V. v. 13.12.2019 BGBl. I S. 2739
Artikel 1 ISREUAnpV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
... als Kraftstoffe § 9 Anforderungen an Pflanzenölkraftstoffe § 9a Anforderungen an Wasserstoff als Kraftstoff § 10 Schwefelgehalt von ... „DIN 51623, Ausgabe Dezember 2015" ersetzt. 10. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „§ 9a Anforderungen an Wasserstoff als Kraftstoff  ... ersetzt. 10. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „ § 9a Anforderungen an Wasserstoff als Kraftstoff Wasserstoff darf nur dann ... „(1) Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9a gestellten Anforderungen an Kraftstoffe sowie die in § 13 gestellten Anforderungen an die ... Anforderungen an die Auszeichnungspflicht dieser Kraftstoffe anhand der in den §§ 3 bis 9a genannten DIN- und DIN EN-Normen angegebenen Prüfverfahren und nach den in DIN EN 14274, ... 5 bis 8 oder § 9" durch die Wörter „§§ 5 bis 9 oder § 9a " ersetzt. bb) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 eingefügt:  ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
V. v. 28.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 169
Artikel 1 2. BImSchV10ÄndV Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
... als Kraftstoffe § 9 Anforderungen an Pflanzenölkraftstoffe § 9a Anforderungen an Wasserstoff als Kraftstoff § 10 Schwefelgehalt von ... durch die Wörter „DIN 51623, Ausgabe November 2020" ersetzt. 7. In § 9a werden die Wörter „DIN EN 17124, Ausgabe Juli 2019" durch die Wörter ... „(1) Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9a festgelegten Anforderungen an Kraftstoffe sowie die in § 13 festgelegten Anforderungen an die ... 1. anhand der Prüfverfahren, die in den DIN- und DIN EN-Normen der §§ 3 bis 10 genannten DIN- und DIN EN-Normen angegebenen sind, und 2. anhand der ...


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