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§ 5 - DG Bank-Umwandlungsgesetz (DGBankUmwG k.a.Abk.)

G. v. 13.08.1998 BGBl. I S. 2102; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Geltung ab 19.08.1998; FNA: 7623-3 Zentrale Kreditinstitute für das Genossenschaftswesen

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Aufgabe

§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Aktiengesellschaft dient als Zentralkreditinstitut der Förderung des gesamten Genossenschaftswesens; hierzu gehört insbesondere die Förderung der genossenschaftlichen Primärstufe und der genossenschaftlichen Zentralbanken. Die Aufgabe kann durch Satzungsänderung aufgehoben werden.

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Zitierungen von § 5 DG Bank-Umwandlungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DGBankUmwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DGBankUmwG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 DGBankUmwG Erlöschen des Emissionsrechts nach § 9

... insgesamt nicht mehr als 50 vom Hundert beträgt oder die Aufgabe nach § 5 durch Satzungsänderung aufgehoben wird. (2) Im Anhang des Jahresabschlusses ist ...

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