Zitierungen von § 5 LuftVStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LuftVStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftVStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 LuftVStG Steuersatz (vom 01.07.2026)

... Rechtsvorgänge, die zu Abflügen von Fluggästen berechtigen, die nicht bereits nach § 5 Nummer 4 steuerbefreit sind, von und zu einer inländischen, dänischen oder niederländischen ...

§ 12 LuftVStG Steueranmeldung, Fälligkeit (vom 01.04.2020)

... nach Ablauf des Kalendermonats, in dem die Steuer entstanden ist oder eine Steuerbefreiung nach § 5 in Anspruch genommen wurde, eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck ...

§ 13 LuftVStG Aufzeichnungspflichten

... Berechnung und zur Prüfung der Voraussetzungen der Steuerbefreiungen gemäß § 5 Aufzeichnungen gemäß Satz 2 und Absatz 2 Satz 1 zu führen. Die Aufzeichnungen ...

§ 18 LuftVStG Ermächtigungen (vom 27.06.2020)

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 2, 5 und 17 Absatz 2 und 3 zu erlassen und dabei 1. die Begriffe des § 2 Nummer 2 bis 7 ... 2 und 3 zu erlassen und dabei 1. die Begriffe des § 2 Nummer 2 bis 7 und des § 5 näher zu bestimmen und 2. nähere Bestimmungen über Art, Inhalt und Form ...

§ 19 LuftVStG Anwendungsvorschriften und Übergangsvorschriften (vom 27.06.2020)

... Frist muss in diesem Fall nicht eingehalten werden. (3) Abflüge nach § 5 Nummer 4 sind vorbehaltlich des Satzes 2 in Höhe von 7,50 Euro je Abflug des Fluggastes von der Steuer ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Bekanntmachung nach § 19 Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie nach § 19 Absatz 5 Satz 2 und 3 des Luftverkehrsteuergesetzes

B. v. 18.05.2020 BGBl. I S. 1037

Sonstige

Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des Haushaltsbegleitgesetzes 2011

B. v. 15.01.2013 BGBl. I S. 81

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Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvF 3/11 - (zu § 1, § 2 Nummern 4 und 5, § 4, § 5 Nummern 2, 4c und 5, §§ 10 und 11 sowie die Anlagen 1 und 2 des Luftverkehrsteuergesetzes)

B. v. 16.11.2014 BGBl. I S. 1764

Entscheidung BVerfGE20141105

... veröffentlicht: § 1, § 2 Nummern 4 und 5, § 4, § 5 Nummern 2, 4c und 5, §§ 10 und 11 sowie die Anlagen 1 und 2 des ...

Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885, 2013 I 81

Artikel 24 HBeglG 2011 Inkrafttreten (vom 01.01.2011)

... tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Artikel 1 § 5 Nummer 5 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 vorbehaltlich der hierzu erforderlichen ...

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