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Zitierungen von § 10 De-Mail-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DeMailG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 DeMailG Aufklärungs- und Informationspflichten (vom 26.11.2019)
... 8, über die Rechtsfolgen und Kosten der Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos nach § 10 , der Einstellung der Tätigkeit nach § 11 und der Vertragsbeendigung nach § 12 sowie ...
§ 13 DeMailG Dokumentation (vom 26.11.2019)
... Sicherstellung der Voraussetzungen der Akkreditierung und zur Erfüllung der in §§ 3 bis 12 genannten Pflichten so zu dokumentieren, dass die Daten und ihre Unverfälschtheit ...
§ 18 DeMailG Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (vom 26.11.2019)
... 3. die technischen und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 in der Weise erfüllt, dass er die Dienste zuverlässig und ... Diensteanbieter haben die technischen und organisatorischen Anforderungen nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 nach dem Stand der Technik zu erfüllen. Die Einhaltung ...
§ 22 DeMailG Ausschuss De-Mail-Standardisierung (vom 26.11.2019)
... technischen und organisatorischen Anforderungen an die Pflichten nach den §§ 3 bis 13 sowie nach § 16 werden unter Beteiligung der akkreditierten Diensteanbieter ...
§ 23 DeMailG Bußgeldvorschriften (vom 26.11.2019)
... 2 oder 4 dort genannte Daten nicht oder nicht rechtzeitig löscht, 6. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 den Zugang zu einem De-Mail-Konto nicht oder nicht rechtzeitig sperrt oder das De-Mail-Konto nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 14 2. DSAnpUG-EU Änderung des De-Mail-Gesetzes
... 8, über die Rechtsfolgen und Kosten der Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos nach § 10 , der Einstellung der Tätigkeit nach § 11 und der Vertragsbeendigung nach § 12 sowie ... notwendig sind, um einen unbefugten Zugang zum De-Mail-Konto zu verhindern." 5. § 10 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Der akkreditierte Diensteanbieter hat ein De-Mail-Konto ...
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