Artikel 6 - Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften (ZwHeiratBekG k.a.Abk.)

G. v. 23.06.2011 BGBl. I S. 1266 (Nr. 33); Geltung ab 01.07.2011

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

Artikel 6 Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2011 BGB § 1317

§ 1317 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Januar 2011 (BGBl. I S. 34) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „Der Antrag kann in den Fällen des § 1314 Absatz 2 Nummer 2 und 3 nur binnen eines Jahres, im Falle des § 1314 Absatz 2 Nummer 4 nur binnen drei Jahren gestellt werden."

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 ZwHeiratBekG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZwHeiratBekG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

G. v. 29.06.2011 BGBl. I S. 1306

Artikel 1 BtVmRÄndG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

... Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. Juni 2011 (BGBl. I S. 1266) geändert worden ist, wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9784/a171775.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben