interne Verweise§ 4 RohrFLtgV Sonstige Anforderungen (vom 05.04.2017) ... Mitarbeitern zugänglich zu machen. (5) Zur Erfüllung der Anforderungen nach § 3 und den Absätzen 1 bis 4 kann die zuständige Behörde die im Einzelfall ...
§ 4a RohrFLtgV Anzeigepflicht (vom 05.04.2017) ... aus der hervorgeht, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen. (2) Die zuständige Behörde kann das Vorhaben innerhalb ... 6 nicht nachgewiesen ist, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden können. ...
§ 10 RohrFLtgV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.07.2017) ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 2 eine Rohrfernleitungsanlage nicht nach dem Stand der Technik errichtet oder betreibt, ...
§ 11 RohrFLtgV Übergangsvorschriften (vom 11.10.2008) ... Änderungen, oder 2. dies notwendig ist, um Gefahren im Sinne des § 3 Abs. 1 abzuwehren. Der Betrieb dieser Rohrfernleitungsanlagen ist an die ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 23 WRNG Änderung der Rohrfernleitungsverordnung ... aus der hervorgeht, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen. (2) Die zuständige Behörde kann das Vorhaben innerhalb einer ... nicht nachgewiesen ist, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden ...
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