Artikel 1 - Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung (41. FuttMVÄndV k.a.Abk.)

Artikel 1


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. Juli 2011 FuttMV § 1, §§ 2 bis 9, § 3, § 10, § 24a, § 24c, § 28, § 29, § 33, § 35e, § 35f, § 36a, § 36b

Die Futtermittelverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Mai 2007 (BGBl. I S. 770), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. Dezember 2010 (eBAnz AT135 2010 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 1 Nummer 1 werden nach der Angabe „(ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1)" die Wörter „, die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 939/2010 (ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 4) geändert worden ist" eingefügt.

2.
Nach § 1 wird folgender § 2 eingefügt:

„§ 2 Probenahme

Wird eine im Rahmen der amtlichen Überwachung gebildete Endprobe eines Futtermittels bei demjenigen zurückgelassen, der nicht der Hersteller des beprobten Futtermittels ist, hat derjenige die Endprobe sachgerecht zu lagern und aufzubewahren."

3.
Nach § 9a wird folgender § 10 eingefügt:

„§ 10 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel

Ein Diätfuttermittel darf zu einem durch die Verordnung (EU) Nr. 1070/2010 der Kommission vom 22. November 2010 zur Änderung der Richtlinie 2008/38/EG durch Aufnahme der Unterstützung des Gelenkstoffwechsels bei Osteoarthritis bei Hunden und Katzen als besonderer Ernährungszweck in das Verzeichnis der Verwendungszwecke (ABl. L 306 vom 23.11.2010, S. 42) in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG festgesetzten besonderen Ernährungszweck nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es die jeweiligen ergänzenden Anforderungen des Anhangs I Teil A der Richtlinie 2008/38/EG in der am 26. Juli 2011 geltenden Fassung erfüllt."

4.
In § 24a Absatz 4 werden die Wörter „, die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1097/2009 der Kommission vom 16. November 2009 (ABl. L 301 vom 17.11.2009, S. 6) geändert worden ist," durch die Wörter „in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt.

5.
In § 24c Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „Spalte 2 des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 396/2005" durch die Angabe „Spalte 2 des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 310/2011 (ABl. L 86 vom 1.4.2011, S. 1) geändert worden ist," ersetzt.

6.
§ 28 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 werden nach der Angabe „95/69/EG" die Wörter „des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der Bedingungen und Einzelheiten für die Zulassung und Registrierung bestimmter Betriebe und zwischengeschalteter Personen des Futtermittelsektors sowie zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG, 79/373/EWG und 82/471/EWG (ABl. L 332 vom 30.12.1995, S. 15, L 168 vom 3.7.1999, S. 35, L 138 vom 9.6.2000, S. 31), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1) geändert worden ist," eingefügt.

b)
In Absatz 5 werden nach der Angabe „Verordnung (EG) Nr. 183/2005" die Wörter „des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittelhygiene (ABl. L 35 vom 8.2.2005, S. 1, L 50 vom 23.2.2008, S. 71)" eingefügt.

7.
In § 29 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „(ABl. EG Nr. L 140 S. 10)" durch die Wörter „(ABl. L 140 vom 30.5.2002, S. 10), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/6/EU (ABl. L 37 vom 10.2.2010, S. 29) geändert worden ist," ersetzt.

8.
In § 33 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „im elektronischen Bundesanzeiger*)" einschließlich der entsprechenden Fußnote „*) Amtlicher Hinweis zu § 33: http://www.ebundesanzeiger.de" gestrichen.

9.
§ 35e Absatz 2 Nummer 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Buchstabe a wird die Angabe „(ABl. EG Nr. L 31 S. 1)" durch die Angabe „(ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1)" ersetzt.

b)
In Buchstabe b wird die Angabe „(ABl. EG 1998 Nr. L 24 S. 9)" durch die Angabe „(ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9)" ersetzt.

10.
§ 35f wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Das Bundesamt wirkt mit bei:

1.
der Aufnahme eines Einzelfuttermittels in den Anhang der Verordnung (EU) Nr. 242/2010 der Kommission vom 19. März 2010 zur Erstellung eines Katalogs der Einzelfuttermittel (ABl. L 77 vom 24.3.2010, S. 17) in der jeweils geltenden Fassung,

2.
der Prüfung von Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis im Futtermittelsektor nach Artikel 20 und 22 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005."

b)
In Absatz 2 Nummer 1 werden die Wörter „des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. EU Nr. L 165 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung" gestrichen.

11.
In § 36a Absatz 2 wird folgende Nummer 1 eingefügt:

„1.
entgegen § 10 ein Diätfuttermittel in den Verkehr bringt,".

12.
In § 36b Absatz 2a werden nach der Angabe „(ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1)" die Wörter „, die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 939/2010 (ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 4) geändert worden ist," eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 1 Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 41. FuttMVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 41. FuttMVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweiundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
V. v. 19.07.2011 BGBl. I S. 1401; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 42. FuttMVÄndV
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Mai 2007 (BGBl. I S. 770), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Juli 2011 (BGBl. I S. 1399) geändert worden ist, wird wie folgt ...


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