Start > Inhalt 3. KomtrZVÄndV

Dritte Verordnung zur Änderung der Kommunalträger-Zulassungsverordnung (3. KomtrZVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 02.09.2011 BGBl. I S. 1830 (Nr. 47); Geltung ab 01.01.2012

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 6a Absatz 7 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2012 KomtrZV Anlage

In der Anlage der Kommunalträger-Zulassungsverordnung vom 24. September 2004 (BGBl. I S. 2349), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. April 2011 (BGBl. I S. 645) geändert worden ist, wird die Nummer 3 für das Land Sachsen wie folgt gefasst:

„3.: Landkreis Görlitz,".

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Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

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Schlussformel

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Ursula von der Leyen

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