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Zitierungen von § 6 ODV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ODV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 ODV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2013)

... vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 4. als Vertreiber entgegen § 6 a) Absatz 1 Satz 1 ein ortsbewegliches Druckgerät auf dem Markt bereitstellt, ... aushändigt oder nicht oder rechtzeitig beigibt, 4. als Vertreiber entgegen § 6 a) Absatz 4 Satz 4 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften

V. v. 19.12.2012 BGBl. I S. 2715

Artikel 2 GGRVÄndV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung

... nach Absatz 1.8.8.2.3 Satz 1 ADR/RID vorliegt,". 3. In § 6 Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern „die Konformitätsbescheinigung" ...

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