interne Verweise§ 5 ErhMischV Überwachung durch Sichtkontrollen und Prüfungen (vom 05.10.2021) ... zuständige Behörde überwacht die Einhaltung der Anforderungen nach 1. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, durch Sichtkontrollen der Vermehrungsflächen oder durch ... der Vermehrungsflächen oder durch Untersuchung von Saatgutproben, 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a ... 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a und b durch Untersuchung von Saatgutproben. (2) Die nach Absatz 1 zu untersuchenden ...
§ 5a ErhMischV Gestattung des Inverkehrbringens (vom 05.10.2021) ... Bescheinigung ist zu bestätigen, dass die betreffenden Saatgutpartien den Anforderungen des § 4 oder die betreffenden Komponenten den Anforderungen des § 4a entsprechen. (2) Die ...
§ 8 ErhMischV Kennzeichnung (vom 05.10.2021) ... eines Durchschnittswertes der Keimfähigkeit, 14. bei Erhaltungsmischungen nach § 4 Absatz 2 einen Hinweis darauf, dass die betreffende Erhaltungsmischung Zumischungen aus angrenzenden ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenNeunzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4595
Artikel 6 19. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung ... geernteter Mischungen bis zum Ablauf des 31. Mai eines jeden Jahres zu melden." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... der Erhaltungsmischung nicht in der freien Natur ausgebracht werden soll." 4. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Anforderungen an Saatgut ... in den Verkehr gebracht werden. Für dieses Saatgut gelten die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 3 und 5 Buchstabe b und c sowie Nummer 6 und Satz 2 entsprechend. (2) Auf der Saatgutpackung oder auf dem Etikett sind der Name der ... Bescheinigung ist zu bestätigen, dass die betreffenden Saatgutpartien den Anforderungen des § 4 oder die betreffenden Komponenten den Anforderungen des § 4a entsprechen." 7. ...
Sechzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 25.10.2012 BGBl. I S. 2270
Artikel 5 16. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung ... vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2641) wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) Im ... des anerkannten Zertifizierungsunternehmens hergestellt wurde und den Anforderungen des § 4 entspricht. (2) Die zuständige Behörde erkennt auf Antrag ein ...
Siebzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 09.06.2017 BGBl. I S. 1614
Artikel 3 17. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung ... Januar 2014 (BGBl. I S. 26) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ... zuständige Behörde überwacht die Einhaltung der Anforderungen nach 1. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort oder durch Untersuchung von Saatgutproben, 2. ... 3 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort oder durch Untersuchung von Saatgutproben, 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a ... 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a und b durch Untersuchung von Saatgutproben. (2) Die nach Absatz 1 zu untersuchenden ...
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung und der Anbaumaterialverordnung
V. v. 26.05.2020 BGBl. I S. 1168
Artikel 1 ErhMischVuaÄndV ... „, sowie daraus gewonnenes frisches Druschgut" eingefügt. 1. § 4 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „2020" wird durch die Angabe ... und folgende Nummer 15 wird angefügt: „15. bei Erhaltungsmischungen nach § 4 Absatz 2 einen Hinweis darauf, dass die betreffende Erhaltungsmischung Zumischungen aus angrenzenden ...
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung und der GAPInVeKoS-Verordnung
V. v. 17.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 281
Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
V. v. 06.01.2014 BGBl. I S. 26
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