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Treffer im Text:

§ 354 (1 Treffer)
... schlechter stellen, als er mangels einer Vereinbarung nach bürgerlichem Recht gestellt sein würde. (4) Kündigung oder Entlassung darf für Fälle nicht ausgeschlossen werden, in denen ein wichtiger Grund ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 409 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... Zusammensetzung, Wahl, Rechte und Pflichten des Vorstands und der etwa gewählten Vertreterversammlung, 4. Feststellung des Voranschlags und Abnahme der Jahresrechnung, 5. Umlegung der ...

§ 407 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... die Ausgaben für bestimmte Krankheitsarten oder Erkrankungsfälle bis zur vollen Höhe tragen, 4. die Beitragsentrichtung nach einheitlichen Grundsätzen überwachen, 5. die Beitragseinziehung und ...

§ 200 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... dem mutmaßlichen Tag der Entbindung verlängert sich die Bezugsdauer vor der Geburt entsprechend. (4) Der Anspruch auf Mutterschaftsgeld ruht, soweit und solange das Mitglied beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder ...

§ 199 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... nicht möglich ist und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen kann. § 38 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt ...

§ 198 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Abs. 3 und 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt ...

§ 196 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... und im Zusammenhang mit der Entbindung gelten die § 31 Abs. 3, § 32 Abs. 2, § 33 Abs. 8 und § 127 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...

§ 195 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln, 3. stationäre Entbindung, 4. häusliche Pflege, 5. Haushaltshilfe, 6. ...

§ 179 (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... an 1. - 2. (aufgehoben) 3. Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft, 4. - 6. ...

§ 196 (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2010
... mit der Entbindung gelten die § 31 Abs. 3, § 32 Abs. 2, § 33 Abs. 7 Satz 2 und Abs. 8 und § 127 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...

§ 200 (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... dem mutmaßlichen Tag der Entbindung verlängert sich die Bezugsdauer vor der Geburt entsprechend. (4) Der Anspruch auf Mutterschaftsgeld ruht, soweit und solange das Mitglied beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder ...

Titeltreffer:

Reichsversicherungsordnung (RVO)Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV)Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen (HebStPrV)Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (ATA-OTA-APrV)Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung (PatAnwAPrV)Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-APrV)Handelsregisterverordnung (HRV)Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Leasingfachwirt/Geprüfte Leasingfachwirtin (LeasFachwirtPrV)MT-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (MTAPrV)Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter (NotSan-APrV)Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (FördElRV)Konditormeisterverordnung (KondMstrV)Graveurmeisterverordnung (GravMstrV)Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)Stuckateurmeisterverordnung (StuckMstrV)Installateur- und Heizungsbauermeisterverordnung (InstallateurHeizungsbauerMstrV)Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung (SVRV)Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (ErgThAPrV)Butterverordnung (ButterV)Metallblasinstrumentenmachermeisterverordnung (MetblMstrV)vor