Die Anlage zum Seeaufgabengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1489), das zuletzt durch Artikel 147 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In Nummer 2 werden die Wörter „MEPC.200(62) und MEPC.201(62) vom 15. Juli 2011 (BGBl. 2012 II S. 1194, 1195, 1206)" durch die Wörter „MEPC.246(66), MEPC.247(66), MEPC.248(66) und MEPC.251(66) vom 4. April 2014 (BGBl. 2018 II S. 737)" ersetzt.

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Artikel 5 Änderung der Sportseeschifferscheinverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 7. März 2020 SportSeeSchV § 4a

Die Sportseeschifferscheinverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 1998 (BGBl. I S. 394), die zuletzt durch Artikel 7 der Verordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 1016, 4043) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In § 4a Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 werden die Wörter „zwei weiteren Prüfern" durch die Wörter „einem weiteren Prüfer" ersetzt.

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Artikel 6 Änderung der Schiffsausrüstungsverordnung

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 7. März 2020 SchAusrV § 3

Die Schiffsausrüstungsverordnung vom 1. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1913), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. Juli 2017 (BGBl. I S. 2268) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

§ 3 Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

: „(1) Benannte Stelle, die zur Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens befugt ist, ist jede nach den Absätzen 3 und 3a anerkannte juristische Person."

19. SchSAV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/s1.htm?a=4-6&ag=13809

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