Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

§ 61 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch § 2 V. v. 19.10.2018 BGBl. I S. 1766
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-12 Sozialgesetzbuch
67 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 432 Vorschriften zitiert

§ 61 Leistungsberechtigte



1Personen, die pflegebedürftig im Sinne des § 61a sind, haben Anspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen und ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern nicht zuzumuten ist, dass sie die für die Hilfe zur Pflege benötigten Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nach den Vorschriften des Elften Kapitels aufbringen. 2Sind die Personen minderjährig und unverheiratet, so sind auch das Einkommen und das Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils zu berücksichtigen.



Anzeige


 

Frühere Fassungen von § 61 SGB XII

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2017Artikel 2 Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
vom 23.12.2016 BGBl. I S. 3191
aktuell vorher 01.07.2008Artikel 7 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
vom 28.05.2008 BGBl. I S. 874
aktuellvor 01.07.2008früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 61 SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 61 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 SGB XII Leistungen (vom 25.07.2017)
... für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60a), 5. Hilfe zur Pflege ( §§ 61 bis 66a), 6. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ...
§ 90 SGB XII Einzusetzendes Vermögen (vom 01.01.2018)
... behinderter (§ 53 Abs. 1 Satz 1 und § 72) oder pflegebedürftiger Menschen ( § 61 ) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermögens ...
§ 97 SGB XII Sachliche Zuständigkeit
... Menschen nach den §§ 53 bis 60, 2. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach den §§ 61 bis 66, 3. Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer ...
§ 121 SGB XII Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (vom 01.01.2015)
... (§§ 53 bis 60), d) Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel (§§ 61 bis 66), e) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541
Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020
... Neunten Buches) oder von blinden Menschen (§ 72) oder pflegebedürftigen Menschen (§ 61 ) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermögens ...

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126
Artikel 2 PSG III Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... werden wie folgt gefasst: „Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege § 61 Leistungsberechtigte § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit  ... werden." 3. In § 39 Satz 3 Nummer 2 wird die Angabe „§ 61 " durch die Angabe „§ 61a" ersetzt. 4. § 50 Nummer 4 wird wie ... wird wie folgt gefasst: „Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege § 61 Leistungsberechtigte Personen, die pflegebedürftig im Sinne des § 61a sind, ... 2, anzurechnen." b) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „(§§ 61 und 63)" durch die Wörter „nach dem Siebten Kapitel" ersetzt. 9. ... Kapitel" ersetzt. 9. In § 75 Absatz 5 Satz 1 wird die Angabe „§ 61 " durch die Wörter „den Vorschriften des Siebten Kapitels" ersetzt.  ... 4 und 5" ersetzt. 12. In § 94 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 61 " durch die Angabe „§ 61a" ersetzt. 12a. § 122 Absatz 3 Nummer ...

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541
Artikel 25 ReRaG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... „(§§ 53 bis 60a)" ersetzt. b) In Nummer 5 wird die Angabe „( §§ 61 bis 66)" durch die Angabe „(§§ 61 bis 66a)" ersetzt.  ... b) In Nummer 5 wird die Angabe „(§§ 61 bis 66)" durch die Angabe „( §§ 61 bis 66a)" ersetzt. 3. Vor § 43a wird folgende ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2670
Artikel 1 SGB12uaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... (§§ 53 bis 60), e) Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel (§§ 61 bis 66), f) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453
Artikel 3 EGRBEG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
...  2. für Personen, die im Sinne des § 53 behindert oder im Sinne des § 61 pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten Personen betreut werden; dies gilt auch, ...

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
Artikel 12 EinglVerbG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... wie folgt geändert: 1. In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 60 bis 62" durch die Angabe „§§ 51, 57 und 58" ersetzt. 2. ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 7 PfWG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... kommenden Hilfe- und Unterstützungsangebote koordinieren." 2. In § 61 Abs. 6 wird die Angabe „§ 80" durch die Angabe „§ 113" ersetzt. ...