Anstehende Änderungen

(Sachgebiet 400 Bürgerliches Gesetzbuch, Einführungsgesetz und zugehörige Gesetze und untergeordnete Sachgebiete)

In der folgenden Tabelle finden Sie bereits verkündete gesetzliche Änderungen, die demnächst in Kraft treten. Die Liste ist auf die nächsten 365 Tage begrenzt. Gerade in Kraft getretene Änderungen finden Sie im Menü unter "aktuell". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.01.2026	Stiftungs­register­gesetz (StiftRG) vom 16.07.2021 (BGBl. I S. 2947, 2953)
	Gesetz zur Vereinheit­lichung des Stiftungs­rechts und zur Änderung des Infektions­schutz­gesetzes vom 16.07.2021 (BGBl. I S. 2947) Änderungen / Synopse	Artikel 3	Bürger­liches Gesetzbuch (BGB) Änderungen / Synopse
		Artikel 4	Stiftungs­register­gesetz (StiftRG) Änderungen / Synopse
	Kosten- und Betreuer­vergütungs­rechtsänderungs­gesetz 2025 (KostBRÄG 2025) vom 07.04.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 109)	Artikel 4	Bürger­liches Gesetzbuch (BGB) Änderungen / Synopse
	Batterierecht-EU-Anpassungs­gesetz (Batt-EU-AnpG) vom 30.09.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 233)	Artikel 5	Einführungs­gesetz zum Bürger­lichen Gesetzbuche Änderungen / Synopse