§ 109b (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitate in ÄnderungsvorschriftenEnergiesteuersenkungsgesetz (EnergieStSenkG)
G. v. 24.05.2022 BGBl. I S. 810
Artikel 2 EnergieStSenkG Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... „§ 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften § 109b Sonstige Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen". 2. Nach § 109 ... 2. Nach § 109 werden die folgenden §§ 109a und 109b eingefügt: „§ 109a Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner ... Gesetzes oder ein entsprechender Kraftstoff nach § 2 Absatz 4 des Gesetzes ist. § 109b Sonstige Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen (1) Werden ...
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung sowie weiterer Verordnungen
V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367
Artikel 3 EnSTransVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung ... 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 109a und 109b wie folgt gefasst: „§ 109a (weggefallen) § 109b ... 109a und 109b wie folgt gefasst: „§ 109a (weggefallen) § 109b (weggefallen) ". 2. In § 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „Solvent Yellow ... § 46 Absatz 2 Nummer 2 des Gesetzes" ersetzt. 16. Die §§ 109a und 109b werden aufgehoben. 17. § 110 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) ...
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