Artikel 117 - Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626 (Nr. 41); Geltung ab 26.11.2019, abweichend siehe Artikel 155

159 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 170 Vorschriften zitiert

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Artikel 117 Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

Artikel 117 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. November 2019 KVLG 1989 § 9

§ 9 Absatz 5 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I S. 646) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Satz 2 werden die Wörter „Erhebung, Verarbeitung und Nutzung" durch das Wort „Verarbeitung" ersetzt und werden nach dem Wort „schriftlicher" jeweils die Wörter „oder elektronischer" eingefügt.
2.: In Satz 3 werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 117 2. DSAnpUG-EU

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 117 2. DSAnpUG-EU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. DSAnpUG-EU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562

Artikel 6 DVG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

... Krankenversicherung der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557), das zuletzt durch Artikel 117 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In dem einleitenden ...

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