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Artikel 16 - Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Artikel 16 Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte


Artikel 16 ändert mWv. 11. Mai 2019 KVLG 1989 § 13, § 45, § 50

Das Zweite Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557), das zuletzt durch Artikel 4c des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2651) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 13 Absatz 4 werden die Wörter „§ 46 Satz 1 und 2" durch die Wörter „§ 46 Satz 1 bis 3" ersetzt.

2.
In § 45 Absatz 1 Satz 2 wird nach dem Wort „Versorgungseinrichtung" ein Komma und werden die Wörter „Leistungen der Hinterbliebenenversorgung nach § 229 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" eingefügt.

3.
In § 50 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „Abs. 2 bis 4" durch die Wörter „Absatz 2 und 3" ersetzt.

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