Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

↑ nach oben ↓ nach unten

Datenschutz Impressum

Tools:

Update via:

Spende an
Buzer.de

Werben auf buzer.de

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis KVLG 1989

Mail bei Änderungen

Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 15.02.2021 BGBl. I S. 239
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 8252-3 Landwirte
65 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 134 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Aufgaben der landwirtschaftlichen Krankenkasse, versicherter Personenkreis

§ 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte

§ 2 Pflichtversicherte

§ 3 Verhältnis der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz zur Versicherungspflicht nach anderen Gesetzen

§ 3a Versicherungsfreiheit

§ 4 Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 5 Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 6 Freiwillige Versicherung

§ 7 Familienversicherung

Zweiter Abschnitt Leistungen

§ 9 Betriebshilfe

§ 10 Haushaltshilfe

§ 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe

§ 12 Krankengeld

§ 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige

§ 14 Mutterschaftsgeld

Dritter Abschnitt Beziehungen der Krankenkasse zu den Leistungserbringern

§ 15 Vertragsrecht

§ 16 (aufgehoben)

Vierter Abschnitt Träger der Krankenversicherung der Landwirte und Mitgliedschaft

§ 17 Träger der Krankenversicherung

§ 18 (aufgehoben)

§ 18a Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren

§ 19 (aufgehoben)

§ 20 Versicherung besonderer Personengruppen

§ 21 Wahlrecht der Studenten und Praktikanten

§ 22 Beginn der Mitgliedschaft

§ 23 Mitgliedschaft von Antragstellern

§ 24 Ende der Mitgliedschaft

§ 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft

§ 26 Satzung und Aufgabenerledigung

§ 27 Meldepflichten landwirtschaftlicher Unternehmer und früherer Versicherter

§ 28 Meldepflichten bei Wehrdienst und Zivildienst

§ 29 Meldepflichten bei Bezug einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte oder einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung

§ 30 Meldepflichten bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Bezug von Vorruhestandsgeld, Versorgungsbezügen und Erziehungsgeld oder Elterngeld

§ 31 Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger

§ 32 Auskunftspflicht

§ 33 Prüfpflicht

Fünfter Abschnitt Wahrnehmung von Verbandsaufgaben

§ 34 Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung

§ 35 (aufgehoben)

§ 36 Wahrnehmung von Aufgaben der Landesverbände der Krankenkassen

Sechster Abschnitt Finanzierung

§ 37 Grundsatz

§ 38 Festsetzung der Beiträge

§ 39 Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer

§ 40 Beitragsberechnung bei Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft

§ 41 Auskunftspflicht des Beitragspflichtigen

§ 42 Beitragsberechnung für versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige

§ 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen

§ 43a (aufgehoben)

§ 44 Beitragsberechnung für Antragsteller

§ 45 Beitragsberechnung für Altenteiler

§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder

§ 47 Tragung der Beiträge

§ 48 Tragung der Beiträge durch Dritte

§ 48a Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld

§ 49 Zahlung der Beiträge

§ 50 Beitragszahlung aus der Rente und aus Versorgungsbezügen

§ 50a Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen

§ 51 Verwendung und Verwaltung der Mittel

§ 51a Übernahme der Krankenbehandlung gegen Kostenerstattung

§ 52 (aufgehoben)

§ 53 Verordnungsermächtigung

§ 54 (aufgehoben)

§ 55 Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung

Siebter Abschnitt Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz

§ 56 Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz

Achter Abschnitt Straf- und Bußgeldvorschriften, Anwendung sonstiger Vorschriften

§ 57 Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit

§ 58 (aufgehoben)

Neunter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 63 Überleitungsvorschrift

§ 64 Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung

§ 65 Übergangsregelung

§ 66 Bestandsbereinigung bei der freiwilligen Versicherung

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5537/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

KVLG 1989
Compliance

Änderungen
überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen