Artikel 19 - Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626 (Nr. 41); Geltung ab 26.11.2019, abweichend siehe Artikel 155

159 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 170 Vorschriften zitiert

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Artikel 19 Änderung des Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Artikel 19 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. November 2019 4. AMGuaÄndG Artikel 2

In Artikel 2 Nummer 11 des Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 20. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3048), das durch Artikel 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 9. August 2019 (BGBl. I S. 1202) geändert worden ist, wird § 40b Absatz 6 wie folgt geändert:

1.: In Satz 1 werden die Wörter „schriftlich und ausdrücklich" durch die Wörter „ausdrücklich und entweder schriftlich oder elektronisch" ersetzt und werden die Wörter „Erhebung, Verarbeitung und Nutzung" durch das Wort „Verarbeitung" ersetzt.
2.: In Satz 2 werden die Wörter „Erhebung und Verwendung" durch das Wort „Verarbeitung" ersetzt.
3.: In Satz 3 Nummer 2 wird im Satzteil vor der Aufzählung das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 19 2. DSAnpUG-EU

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 19 2. DSAnpUG-EU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. DSAnpUG-EU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes und zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530

Artikel 4 TAMGEG Änderung des Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

... und anderer Vorschriften vom 20. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3048), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Artikel 2 Nummer 1 ...

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