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§ 31 - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)

Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Geltung ab 07.10.2018; FNA: 9502-22 Schiffssicherheit

6 weitere Fassungen

wird in 60 Vorschriften zitiert

Kapitel 5 Beförderung von Fahrgästen

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§ 31 Grundsatz

§ 31 wird in 4 Vorschriften zitiert

Ein Fahrzeug, auf dem entgeltlich oder anderweitig geschäfts- oder erwerbsmäßig Personen befördert werden (Fahrgäste), muss den Anforderungen

1.: des Kapitels 19 ES-TRIN als Fahrgastschiff,
2.: des Kapitels 20 ES-TRIN als Segelfahrgastschiff,
3.: des Kapitels 24 ES-TRIN als Traditionsfahrzeug,
4.: des Anhangs II Kapitel 1 bis 3, jeweils auch in Verbindung mit Kapitel 4, als Fähre,
5.: des Anhangs II Kapitel 5, auch in Verbindung mit Kapitel 6, als Barkasse oder
6.: des Anhangs II Kapitel 7 in Verbindung mit Kapitel 8 als Fahrgastboot

entsprechen. Als Entgelt gelten auch wirtschaftliche Vorteile, die nur mittelbar für die Wirtschaftlichkeit einer auf diese Weise geförderten Erwerbstätigkeit erstrebt werden. § 8a der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung bleibt unberührt.

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Zitierungen von § 31 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 32 BinSchUO Ausnahmen für Gütermotorschiffe und Sondertransporte (vom 18.01.2022)

... § 31 gilt nicht für die Beförderung von Fahrgästen 1. auf einem ...

§ 33 BinSchUO Ausnahmen für Sportfahrzeuge (vom 09.11.2019)

... § 31 gilt nicht für die Beförderung von Fahrgästen 1. auf einem Sportfahrzeug ...

§ 34 BinSchUO Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge (vom 07.12.2021)

... Abweichend von § 31 darf ein Sportfahrzeug mit einer Länge von weniger als 20 Metern, das 1. am 31. ...

Anhang II BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1) Nationale Sonderbestimmungen (vom 18.01.2022)

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