Anlage 6a - Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)

Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982 (Nr. 81); zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100
Geltung ab 07.12.2021; FNA: 9500-1-6 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt
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Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2) Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen


Anlage 6a hat 1 frühere Fassung und wird in 5 Vorschriften zitiert

(BGBl. 2023 II Nr. 105 S. 16 ff.)


Text in der Fassung des Artikels 3 Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts V. v. 5. April 2023 BGBl. 2023 II Nr. 105 m.W.v. 14. April 2023

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Frühere Fassungen von Anlage 6a BinSchPersV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 14.04.2023Artikel 3 Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
vom 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von Anlage 6a BinSchPersV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 6a BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPersV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 24 BinSchPersV Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen (vom 14.04.2023)
... für die Zulassung sowie für die Verlängerung der Zulassung bestimmen sich nach Anlage 6a . Die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung können mit Nebenbestimmungen ...
§ 137 BinSchPersV Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen (vom 01.05.2024)
... kann nach den Voraussetzungen und dem Verfahren des § 24 Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 6a Abschnitt 2 in eine Zulassung nach § 24 Absatz 1 umgewandelt ...
 
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Zitat in folgenden Normen

BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321
Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.12.2023)
...  1131 Erteilung einer Zulassung § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a BinSchPersV § 4.01 Nummer 2 RheinSchPersV, § 5 Absatz 1 i. V. m. § 2 ... § 5 Absatz 1 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a BinSchPersV 607 - 830 1132 Verlängerung einer ... Umwandlung einer Ermächtigung in eine Zulassung § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a , auch i. V. m. § 137 Absatz 2, BinSchPersV § 4.01 Nummer 2 RheinSchPersV, ... § 5 Absatz 1 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a , auch i. V. m. § 137 Absatz 2, BinSchPersV 373 - 467 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 3 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... mit Fähren". e) Nach der Angabe zu Anlage 6 werden folgende Angaben zu Anlage 6a und den Anhängen 1, 2 und 3 eingefügt: „Anlage 6a Voraussetzungen und ... folgende Angaben zu Anlage 6a und den Anhängen 1, 2 und 3 eingefügt: „ Anlage 6a Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung (zu ... der Zulassung (zu § 24 Absatz 2) von Ärzten und Ärztinnen Anhang 1 zu Anlage 6a Muster des Antragsformulars Anhang 2 zu Anlage 6a Muster für den ... Anhang 1 zu Anlage 6a Muster des Antragsformulars Anhang 2 zu Anlage 6a Muster für den Zulassungsbescheid Anhang 3 zu Anlage 6a Muster für den ... Anhang 2 zu Anlage 6a Muster für den Zulassungsbescheid Anhang 3 zu Anlage 6a Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit". f) Die Angabe zu ... für die Zulassung sowie für die Verlängerung der Zulassung bestimmen sich nach Anlage 6a . Die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung können mit Nebenbestimmungen versehen ... kann nach den Voraussetzungen und dem Verfahren des § 24 Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 6a Abschnitt 2 in eine Zulassung nach § 24 Absatz 1 umgewandelt werden." 43. Nach § 137 ... (BGBl. 2023 II Nr. 105 S. 15)" 47. Nach Anlage 6 wird folgende Anlage 6a eingefügt: „Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2) Voraussetzungen und Verfahren ... 15)" 47. Nach Anlage 6 wird folgende Anlage 6a eingefügt: „ Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2) Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die ...
Artikel 4 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
...  1131 Erteilung einer Zulassung § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a BinSchPersV § 4.01 Nummer 2 RheinSchPersV, § 5 Absatz 1 i. V. m. ... 5 Absatz 1 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a BinSchPersV 607 - 830 1132 Verlängerung einer ... Umwandlung einer Ermächtigung in eine Zulassung § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a , auch i. V. m. § 137 Absatz 2, BinSchPersV § 4.01 Nummer 2 RheinSchPersV, ... 5 Absatz 1 i. V. m. § 2 RheinSchPersEV i. V. m. § 24 Absatz 2 i. V. m. Anlage 6a , auch i. V. m. § 137 Absatz 2, BinSchPersV 373 - 467  ...


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