Artikel 5 - Gesetz über die weitere Bereinigung von Übergangsrecht aus dem Einigungsvertrag (EVMBG k.a.Abk.)

G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 91 (Nr. 3); Geltung ab 29.01.2013, abweichend siehe Artikel 7

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

Artikel 4 ←

→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. Januar 2013 KVLG 1989 § 17

§ 17 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2789) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Die Absatzbezeichnung „(1)" wird gestrichen.
2.: Absatz 2 wird aufgehoben.

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→ Artikel 6

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz über die weitere Bereinigung von Übergangsrecht aus dem Einigungsvertrag

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 EVMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EVMBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Betreuungsgeldgesetz

G. v. 15.02.2013 BGBl. I S. 254

Artikel 2 BetrGeldG Folgeänderungen

... der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 21. Januar 2013 (BGBl. I S. 91) geändert worden ist, werden die Wörter ...

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