Artikel 4 - Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung (WeinRuaÄndV k.a.Abk.)

Artikel 4 Änderung der Wein-Vergünstigungsverordnung


Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 27. Juni 2014 WeinVergV § 5

§ 5 Absatz 1 der Wein-Vergünstigungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. April 1987 (BGBl. I S. 1300), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. September 2010 (BGBl. I S. 1260) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

 
„(1) Vergünstigungen zur Absatzförderung in Drittländern nach Artikel 45 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671) in Verbindung mit § 3b Absatz 2 Satz 1 des Weingesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2011 (BGBl. I S. 66), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. April 2013 (BGBl. I S. 917) geändert worden ist, werden nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 gewährt."

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Zitierungen von Artikel 4 Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 WeinRuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WeinRuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften
V. v. 01.10.2015 BGBl. I S. 1671
Artikel 2 10. WeinRÄndV Änderung der Wein-Vergünstigungsverordnung
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. April 1987 (BGBl. I S. 1300), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 18. Juni 2014 (BGBl. I S. 798 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden  ...


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