Änderungen an Infrastrukturabgabengesetz (InfrAG)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 25.11.2023(Aufhebung)Artikel 5 Drittes Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften
vom 21. November 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 315)
 09.03.2023Synopse gesamt oder einzeln für
§ 11, § 12, § 14
Artikel 37 Gesetz zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die neue Behördenbezeichnung des Bundesamtes für Güterverkehr
vom 2. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 56)
 01.01.2023§ 17Artikel 2 Gesetz zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens
vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2752)
 01.01.2021§ 15Artikel 22 Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122)
 26.11.2019Synopse gesamt oder einzeln für
§ 6, § 11, § 12, § 13
Artikel 145 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626)
 25.05.2017Anlage Artikel 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes
vom 18. Mai 2017 (BGBl. I S. 1218)
 12.06.2015(Inkrafttreten)Artikel 1 Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen
vom 8. Juni 2015 (BGBl. I S. 904)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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