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Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen (Schweinepest-Monitoring-Verordnung - SchwPestMonV)

V. v. 09.11.2016 BGBl. I S. 2518 (Nr. 53)
Geltung ab 17.11.2016; FNA: 7831-14-4 Tierseuchenbekämpfung
Drucksachen / Entwurf / Begründung

Eingangsformel



Auf Grund des § 10 Absatz 2 des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:


§ 1 Monitoring



(1) Die Länder führen jährlich ein Monitoring zur Früherkennung

1.
der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei

a)
verendet aufgefundenen Wildschweinen und

b)
erlegten Wildschweinen, die klinische oder mit bloßem Auge erkennbare pathologisch-anatomische Auffälligkeiten zeigen,

sowie

2.
der Klassischen Schweinepest bei

a)
Hausschweinen und

b)
erlegten Wildschweinen, die keine klinischen oder mit bloßem Auge erkennbaren pathologisch-anatomischen Auffälligkeiten zeigen,

durch.

(2) Im Rahmen des jeweiligen Monitorings sind Tupferproben, Blutproben oder Organproben zu untersuchen. Bei der Gewinnung, Lagerung und Beförderung sind hinsichtlich der Proben zur Untersuchung auf

1.
Afrikanische Schweinepest die Vorgaben des Kapitels V Buchstabe B und C des Anhangs der Entscheidung 2003/422/EG der Kommission vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest (ABl. L 143 vom 11.6.2003, S. 35),

2.
Klassische Schweinepest die Vorgaben des Kapitels V Buchstabe B und C des Anhangs der Entscheidung 2002/106/EG der Kommission vom 1. Februar 2002 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs mit Diagnosemethoden, Probenahmeverfahren und Kriterien für die Auswertung von Laboruntersuchungen zur Bestätigung der Klassischen Schweinepest (ABl. L 39 vom 9.2.2002, S. 71)

zu beachten.

(3) Die Proben sind im Falle des Monitorings

1.
nach Absatz 1 Nummer 1 virologisch (Virus-, Antigen- oder Genomnachweis),

2.
nach Absatz 1 Nummer 2 serologisch (Antikörpernachweis)

zu untersuchen.

(4) Für die nach Absatz 1 Nummer 2 durchzuführenden Monitoringuntersuchungen bestimmt sich die Gesamtzahl der im jeweiligen Land mindestens zu untersuchenden Proben nach der Anlage.


§ 2 Duldungs- und Mitwirkungspflichten



Jagdausübungsberechtigte haben nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde

1.
Proben

a)
zur Untersuchung auf Klassische und Afrikanische Schweinepest von im Rahmen der Ausführung der Jagd

aa)
verendet aufgefundenen Wildschweinen und

bb)
erlegten Wildschweinen, die klinische oder mit bloßem Auge erkennbare pathologischanatomische Auffälligkeiten zeigen,

nach Maßgabe der in § 1 Absatz 2 für die jeweilige Seuche genannten Bestimmungen sowie

b)
zur Untersuchung auf Klassische Schweinepest von im Rahmen der Ausübung der Jagd erlegten Wildschweinen, die keine klinischen oder mit bloßem Auge erkennbaren pathologisch-anatomischen Auffälligkeiten zeigen, nach Maßgabe der in § 1 Absatz 2 Nummer 2 genannten Bestimmung

zu entnehmen,

2.
der von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung zuzuleiten und

3.
mit der Zuleitung nach Nummer 2 Angaben zu

a)
dem Abschussort oder dem Fundort des jeweiligen Tieres,

b)
dem Datum des Abschusses oder des Fundes und

c)
den festgestellten Auffälligkeiten

mitzuteilen.


§ 3 Mitteilungen der Länder



Die Länder übermitteln dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft jährlich bis zum 30. März des Folgejahres die Anzahl der im Rahmen des jeweiligen Monitorings untersuchten Tiere für das zurückliegende Kalenderjahr.


§ 4 Weitergehende Maßnahmen



Diese Verordnung steht der Befugnis der zuständigen Behörden, nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit § 10 des Tiergesundheitsgesetzes weitergehende Anordnungen zu Umfang und Methodik der Untersuchungen zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest oder Klassischen Schweinepest zu treffen, nicht entgegen.


§ 5 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 16. November 2016.


Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft

Christian Schmidt


Anlage (zu § 1 Absatz 4) Probenschlüssel für die nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 durchzuführenden Untersuchungen auf das Virus der Klassischen Schweinepest



Spalte 1 Spalte 2 Spalte 3
LandMindestprobenzahl
Wildschwein
Mindestprobenzahl
Hausschwein
Baden-Württemberg2.586 1.190
Bayern3.620 1.719
Berlin660
Brandenburg3.334 610
Hessen2.766 289
Mecklenburg-Vorpommern2.513 598
Niedersachsen2.057 3.440
Nordrhein-Westfalen1.178 2.920
Rheinland-Pfalz2.127 98
Saarland1830
Sachsen1.380 475
Sachsen-Anhalt1.470 1.006
Schleswig-Holstein483630
Thüringen1.237 665